Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 22.01.2019 - 12 W 1/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 124 Abs. 2 ; ZPO § 127 ; ZPO § 358a
Prozesskostenhilfe; Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung; Mutwilligkeit des Prozesskostenhilfeantrags - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.02.2004 - 1 BvR 193/97
Ausschluss des infolge einer Ehenamenswahl geführten Namens bei der Bestimmung …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.01.2019 - 12 W 1/19
Eine Rechtsverfolgung ist mutwillig, wenn eine verständige, nicht hilfsbedürftige Partei ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde (vgl. Karlsruhe FamRZ 2004, 515, Dresden NJW-RR 2004, 1078;… Zöller, ZPO, 30. Aufl. Rn. 30 m.w.N.). - OLG Dresden, 23.12.2003 - 8 W 781/03
Keine Prozesskostenhilfe bei lediglich hinreichender Aussicht auf Obsiegen im …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.01.2019 - 12 W 1/19
Eine Rechtsverfolgung ist mutwillig, wenn eine verständige, nicht hilfsbedürftige Partei ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde (vgl. Karlsruhe FamRZ 2004, 515, Dresden NJW-RR 2004, 1078;… Zöller, ZPO, 30. Aufl. Rn. 30 m.w.N.).